Recht

Recht, Sanierung

1. Juni 2026

Dr. Andreas Möhlenkamp

(Strom-) Steu­er­ver­bind­lich­kei­ten in der Insolvenz

Entnahme aus dem Strom­netz ist Real­akt, keine rechts­ge­schäft­li­che Verfü­gung; Bedeu­tung weit über das Ener­­gie- und Strom­steu­er­recht hinaus Die Reich­weite des § 55 Abs. 4 InsO ist in der Diskus­sion. Es geht um die

Recht, Sanierung

21. Mai 2026

Dr. Andreas Möhlenkamp

BGH entschei­det zu Immo­bi­li­en­wer­ten in der Unternehmenskrise

Gute Sanie­rungs­chan­cen in der Eigen­ver­wal­tung   Der mittel­stän­di­sche Zulie­fe­rer für die Automobil‑, Konsum­­gü­­ter- und Inves­ti­ti­ons­gü­ter­in­dus­trie hatte zuletzt wesent­li­che Unter­neh­mens­kenn­zah­len  erfolg­reich verbes­sert und wieder Erträge erwirt­schaf­tet. Aber die schwa­che Konjunk­tur hinter­lässt Spuren bei

Recht, Sanierung

29. Januar 2026

Dr. Andreas Möhlenkamp

Fall­stri­cke für Unter­neh­mens­sa­nie­run­gen durch Steu­ern (Sonder­be­triebs­ver­mö­gen)

BFH zu Sanie­rungs­er­trä­gen, § 3a EStG Werden für Sanie­run­gen Schul­den erlas­sen, etwa von Banken, dann entsteht ein Sanie­rungs- (Buch-) Gewinn, der grund­sätz­lich zu versteu­ern ist. Das ist nach § 3a EStG („Sanie­rungs­er­träge“) anders,

Recht, Sanierung

4. September 2025

Dr. Andreas Möhlenkamp

Endlich: EU-Kommis­sion über­ar­bei­tet Begriff „Unter­neh­men in Schwie­rig­kei­ten (UiS)“

Konsul­ta­tion zu RuU-LL 2014 bis Ende 2025 Die EU-Kommis­­sion über­ar­bei­tet die Rettungs- und Umstruk­tu­rie­rungs­leit­li­nien (RuU-LL 2014), die Ende 2025 auslau­fen. Schwer­punkt ist der Begriff „Unter­neh­men in Schwie­rig­kei­ten (UiS“). Die Leit­li­nien werden zunächst um

Recht, Sanierung

19. August 2025

Dr. Andreas Möhlenkamp

AG München zu den Bestä­ti­gungs­vor­aus­set­zun­gen eines umstrit­te­nen Restruk­tu­rie­rungs­plans (BayWa)

Grup­pen­bil­dung, Mitglied­schafts­rechte, recht­li­che und tatsäch­li­che (Un-) Gleich­be­hand­lung, Sanie­rungs­stö­rer Mit Beschluss v. 6. Juni 2025, Az. 1501 RES 337/25, bestä­tigte das Amts­ge­richt München als Restruk­tu­rie­rungs­ge­richt, § 34 Abs. 1 StaRUG, den umstrit­te­nen Restruk­tu­rie­rungs­plan

Recht, Sanierung

10. Juni 2025

Dr. Andreas Möhlenkamp

BFH: Trotz posi­ti­ver Fort­füh­rungs­pro­gnose werden Unter­neh­men in der Krise staat­li­che Hilfen versagt

Recht­spre­chung des BFH wirkt krisen­ver­schär­fend „In Schwie­rig­kei­ten“ sind Unter­neh­men nach dem euro­päi­schen Beihil­fen­recht immer dann, wenn sie – alter­na­tiv neben ande­ren Krite­rien – das halbe Stamm­ka­pi­tal verbraucht haben, vgl. Art. 2 Nr.

Recht

1. April 2025

Dr. Andreas Möhlenkamp

„Gespal­tene Persön­lich­keit“? – AG Köln entschei­det zur Restruk­tu­rie­rungs­fä­hig­keit des bürgen­den Gesellschafters

StaRUG kein Instru­ment, um den Gesell­schaf­ter von seiner Bürg­schaft für die GmbH zu befreien; Verein­ba­run­gen blei­ben möglich Die Rechts­form der GmbH schützt den Gesell­schaf­ter vor einer Inan­spruch­nahme durch die Gläu­bi­ger des Unter­neh­mens. Der

Recht

9. Januar 2025

Dr. Andreas Möhlenkamp

AGR-InsO: Andreas Möhlen­kamp kommen­tiert EuIn­sVO und EGInsO

Kommen­tar zum Insol­venz­recht von Ahrens/Gehrlein/Ringstmeier (AGR-InsO) erschie­nen In der Anfang 2025 erschie­ne­nen 5. Auflage des AGR-InsO kommen­tiert Andreas Möhlen­kamp in der Nach­folge von Prof. Dr. Urs Peter Gruber, Mainz, Teile der EuIn­sVO

Recht

2. Dezember 2024

Dr. Andreas Möhlenkamp

Unter­neh­men in Schwie­rig­kei­ten (UiS): neue Hürden im Ener­gie- und Stromsteuerrecht

In Konzer­nen und Unter­neh­mens­grup­pen reichen Patro­nats­er­klä­run­gen nicht mehr für ener­­gie- und strom­steu­er­li­che Entlas­tungs­an­träge aus – Verstoß gegen AGVO und AEUV möglich Entlas­tungs­an­träge für Ener­­gie- und Strom­steu­ern werden für Konzerne und Unter­neh­mens­grup­pen, die sich

Recht, Sanierung

28. Oktober 2024

Dr. Andreas Möhlenkamp

Restruk­tu­rie­rung statt Insol­venz: Gesell­schaf­ter­be­schluss ausnahms­weise entbehrlich

Treue­pflicht kann Blocka­de­ver­bot begrün­den Restruk­tu­rie­rungs­ver­fah­ren nach dem StaRUG sind geeig­net, eine Unter­neh­mens­krise abzu­wen­den. Das Instru­ment ist noch jung (seit 1.1.2021). Wenn 75% der Gläu­bi­ger einem gründ­lich vorbe­rei­te­ten Restruk­tu­rie­rungs­plan zustim­men – ggfls. getrennt